Europawahlen

Angesichts unserer offenen Wirtschaft, des hohen Anteils an Ausländern, die im Land leben, und der Waren-, Personen- und Kapitalströme, die tagtäglich unser Land passieren, haben wir sehr früh die Bedeutung einer starken und gut regierten Europäischen Union erkannt, in der sich die Stimmen der Bevölkerungen erheben. Für die Luxemburger ist es demnach klar, dass es sich bei den Herausforderungen der Europäischen Union auch um die ihren handelt und dass die Europawahlen ein wichtiges Instrument für die Bevölkerung darstellen, um sich an der Regierung der EU zu beteiligen.

6 nationale Abgeordnete

Luxemburg wird durch 6 Abgeordnete im Europäischen Parlament vertreten, welche alle 5 Jahre gewählt werden. Im Gegensatz zu den Parlamentswahlen, bei denen Großherzogtum Luxemburg in vier Wahlkreise unterteilt ist, gibt es bei den Europawahlen nur einen einzigen Wahlkreis.

Die Europawahlen erfolgen durch direkte allgemeine Wahl.

Die Teilnahme an der Wahl ist für alle in die Wählerverzeichnisse Luxemburgs eingetragenen Wähler Pflicht. Mit inbegriffen sind demnach auch die Bürger aus der Europäischen Union mit Wohnsitz im Großherzogtum, die das aktive und passive Wahlrecht bei den Wahlen zum Europäischen Parlament besitzen, sofern sie sich im Vorfeld in die luxemburgischen Wählerverzeichnisse eingetragen haben.

Bedingungen des passiven Wahlrechts

Um bei den Europawahlen wählen zu dürfen, muss die betreffende Person:

  • die luxemburgische Staatsangehörigkeit besitzen oder Bürger eines anderen EU-Mitgliedstaates sein;
  • am Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet haben;
  • im Besitz der Bürgerrechte sein und ihr Wahlrecht in Luxemburg oder in ihrem Herkunftsmitgliedstaat nicht verloren haben;
  • für Luxemburger: im Großherzogtum Luxemburg wohnen. Luxemburger, die im Ausland wohnen, können per Briefwahl an den Europawahlen teilnehmen;
  • für Bürger eines anderen EU-Mitgliedstaates: ihren Wohnsitz in Luxemburg haben und zum Zeitpunkt der Beantragung der Eintragung in die Wählerverzeichnisse in Luxemburg wohnhaft gewesen sein.

Briefwahl

Alle in die Wählerverzeichnisse eingetragenen Wähler können per Briefwahl an den Europawahlen teilnehmen.

Wähler, die bei den Europawahlen per Briefwahl wählen möchten, müssen die Gemeinde darüber informieren und ihre Wahlbenachrichtigung beantragen. Die Wahlbenachrichtigung kann elektronisch über Myguichet.lu oder per Post, formlos oder anhand eines Vordrucks, der bei der Wohnsitzgemeinde des Wählers erhältlich ist, beantragt werden.

#vote5050: die Herausforderung der Geschlechtervielfalt bei der Europawahl

2016 kommt es in Luxemburg zu einer neuen Reform zur Stärkung der Integration von Frauen in das politische Leben. Ein Gesetzestext führt Quoten für die Wählerlisten für die Parlamentswahlen und die Europawahl ein. Auf nationaler Ebene müssen die Parteilisten mindestens 40 % des unterrepräsentierten Geschlechts aufweisen. Die Wahl 2018 ist allerdings ein Rückschlag, da bei 60 zu besetzenden Plätzen nur 12 Frauen direkt in die Abgeordnetenkammer gewählt werden. Nach der Regierungsbildung haben schließlich 15 Frauen einen Sitz in der Abgeordnetenkammer.

In diesem Rahmen, der den Bedarf einer stärkeren Sensibilisierung für die Herausforderungen der Geschlechtervielfalt illustriert, wurde die Kampagne #vote5050 gestartet. Das Ministerium für die Gleichstellung von Frauen und Männern wählte die Europawahl am 26. Mai 2019, um die Aufmerksamkeit darauf zu lenken, wie wichtig eine ausgewogene Vertretung der Geschlechter im politischen Entscheidungsprozess ist. "Frauen machen die Hälfte der Bevölkerung aus. Da ist es nur fair, dass sie genauso in entscheidenden Posten vertreten sind wie Männer", bemerkt Ministerin Taina Bofferding.

Die Kampagne fordert Wählerinnen und Wähler dazu auf, das Gleichgewicht zwischen Männern und Frauen im Europaparlament zu bevorzugen. Für das Gleichgewicht zu stimmen, fördert die Qualität, und bei den Wahlen gleich viele weibliche wie männliche Kandidaten zu unterstützen, trägt zu einer fairen und inklusiven Gesellschaft bei.

  • Letzte Änderung dieser Seite am 24-05-2019