Vorrechte des Großherzogs

Die Verfassung des Großherzogtums gewährt dem Großherzog große Vorrechte. Jedoch zeigt die Wirklichkeit, dass die Ausübung der großherzoglichen Herrschergewalt pragmatischer gehandhabt wird, als es die Verfassung vorzugeben scheint.

Der Großherzog beteiligt sich an der Legislative und übt die Exekutive aus.

So unterzeichnet der Großherzog Gesetze, Verträge und Durchführungsmaßnahmen.

In der Theorie regelt der Großherzog die Organisation seiner Regierung, indem er seine Minister frei wählt und er sie wieder entlässt, wenn er es für erforderlich hält. In der Praxis ernennt der Großherzog jedoch auf der Grundlage des Wahlergebnisses einen „Informateur“ (d.h. eine mit Sondierungsgesprächen beauftragte Person) oder „Formateur“ (Regierungsbildner), der im Allgemeinen den Posten des Premierministers übernimmt. Der Regierungsbildner stellt dem Großherzog die Mitglieder der Regierung vor. Hierbei handelt es sich normalerweise um Persönlichkeiten, die Mitglieder der in der Abgeordnetenkammer vertretenen politischen Parteien sind. Der Großherzog ernennt und vereidigt die Regierungsmitglieder. Er hat das Recht, einen Minister abzusetzen, doch hat er von diesem Recht noch nie Gebrauch gemacht.

Der Großherzog agiert auf internationaler Ebene im Namen des Staates. So kann er mit anderen Ländern Verträge unterzeichnen, die jedoch von der Abgeordnetenkammer genehmigt werden müssen.

Das Recht wird im Namen des Großherzogs von den Gerichtshöfen und Gerichten gesprochen. Entscheidungen und Urteile werden in seinem Namen ausgeführt (Artikel 49). Doch er hat keine Möglichkeit der Einflussnahme auf die Ausübung der Judikative. Die Verfassung gibt dem Großherzog ebenfalls das Begnadigungsrecht, das heißt das Recht, die von den Richtern ausgesprochenen Strafen aufzuheben oder zu verringern.

  • Letzte Änderung dieser Seite am 27-04-2015